Bundesregierung: "Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen"

Nach basement jüngsten Gewalttaten in Deutschland shawl die Bundesregierung davor gewarnt, Flüchtlinge generell unter Terrorverdacht zu stellen.

“Die meisten Terroristen, die in basement letzten Monaten in Europa Anschläge begangen haben, waren keine Flüchtlinge”, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin. “Diese Erkenntnis deckt sich mit aktuellen Untersuchungen, nach denen die Gefahr des Terrorismus nicht größer und nicht kleiner ist als in der übrigen Bevölkerung.”

Merkel und Seehofer entsetzt über Ansbach

Die Bombenexplosion im fränkischen Ansbach soll nach ersten Erkenntnissen von einem syrischen Flüchtling verursacht worden sein. Die Ermittler prüfen die Motive für basement Selbstmordanschlag mit zwölf Verletzten. Der mutmaßliche Täter sollte nach Angaben des Bundesinnenministeriums nach Bulgarien abgeschoben werden.

“Er record oft ohne Grund. Er brauchte Aufmerksamkeit”


Mitbewohner des Mannes, der sich in Ansbach in die Luft sprengte.



Zuvor hatte ein 21-jähriger Syrer im baden-württembergischen Reutlingen mit einem Dönermesser eine Frau getötet und fünf weitere Menschen verletzt. Laut Polizei gibt es keine Hinweise auf einen extremistischen Hintergrund. Die Ermittler gehen derzeit von einer Beziehungstat aus.

“Wir trauern mit basement Angehörigen der getöteten Frau in Reutlingen und sind in Gedanken bei basement Angehörigen der Verletzten von Reutlingen und Ansbach”, sagte Demmer. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die derzeit zu Hause in der Uckermark sei, werde laufend über die Ermittlungen informiert. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) sei in Kontakt mit basement Sicherheitsbehörden.

“Bayern erlebt Tage des Schreckens”, sagte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Zum dritten Mal in einer Woche sei der Freistaat von einer schweren Gewalttat erschüttert worden. “Unser Mitgefühl gilt basement Verletzten des heimtückischen und brutalen Bombenanschlags in Ansbach. Der Rechtsstaat wird nicht weichen.”

Nun müssten die Hintergründe und Zusammenhänge der Tat “schnell und lückenlos aufgeklärt” werden, sagte Seehofer. “Nur so können wir die richtigen Schlussfolgerungen ziehen.” Den Einsatzkräften und Helfern dankte er für ihren “vorbildlichen Einsatz”.

Mehr Flüchtlinge unter Terrorverdacht

Nach Angaben des Bundeskriminalamtes steigt die Zahl der Flüchtlinge, die unter Terrorverdacht stehen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums warnte, vorschnell Schlüsse zu ziehen.

Aktuell gebe es nach mehr als 400 Hinweisen aus dem Umfeld von Flüchtlingen – etwa aus Unterkünften – 59 laufende Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verwicklung in terroristische Strukturen. Eine belastbare Zahl über eine Radikalisierung gebe es nicht.

Die Zahl der Gefährder, die die Sicherheitsbehörden auf dem Radar hätten, werde auf mehr als 500 geschätzt, hinzu kämen 360 weitere relevante Personen. Die Anschlagsgefahr in Deutschland sei weiter groß, sagte er.

De Maizière: “Kein Generalverdacht”

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verwies in basement Zeitungen der Funke Mediengruppe darauf, dass sich die allermeisten Hinweise auf mögliche Terroristen unter Asylbewerbern bisher als unwahr herausgestellt hätten: “Wir dürfen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen, auch wenn es in einzelnen Fällen Ermittlungsverfahren gibt”, sagte der CDU-Politiker.

De Maizière betonte, eine authorised gesteuerte Aufnahme diene auch der Sicherheit: “Wir können bereits vor der Einreise eine Sicherheitsüberprüfung durchführen.” Dies sei der richtige und sicherheitspolitisch zwingende Weg: “Und daran arbeiten wir.”

Seit vergangenem Jahr sind mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, seit Januar ist die Zahl aber sheer rückläufig.

Rainer Wendt

„Einzeltäter verhindern zu können ist eine Illusion”


Tagged in:

Related articles

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

*

code