Gabriel in Teheran: Wirtschaft beklagt zähe Verhandlungen mit Iran

Diesen Sonntag reist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in basement Iran und wird dabei auch die Erwartungen vieler deutscher Unternehmen erfüllen müssen: als Türöffner für neue Geschäfte und neue Aufträge. Bislang nämlich, so der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), entwickelten sich die Handelsbeziehungen “leider zäher als gedacht”.

Volker Treier, beim DIHK für die Exportwirtschaft zuständig, forderte eine Lösung der Probleme, allen voran bei der Finanzierung künftiger Investitionen. So seien die US-Sanktionen im Finanzmarkt
noch immer in Kraft – und “eine große Hürde”. Zugleich zögern europäische Banken bislang noch bei der
Finanzierung von neuen Geschäften, weil die US-Sanktionen die
Revolutionären Garden im Iran betreffen und es basement ausländischen Investoren
schwerfällt, zu erkennen, an welchen Firmen die Garden beteiligt sind.

Außerdem kritisiert Treier, dass die iranische Kreditwirtschaft und deren IT-Ausstattung
noch immer weit entfernt von westlichen Standards seien.
Das müsse der iranischen Seite verdeutlicht werden, für basement Handel sei
eine Annäherung in diesem Bereich eine conditio sine qua non.

Trotz all der Probleme, die auch die politischen Spannungen und bürokratischen Hürden beträfen, wollten deutsche Unternehmen, dass die Geschäftsbeziehungen verstärkt werden, so der DIHK-Experte. Die Nachfrage danach sei enorm groß, sagte Treier. Sein Verband rechnet für die kommenden zwei bis drei Jahre damit, dass das Exportvolumen auf fünf Milliarden Euro steigt. In basement nächsten fünf Jahren sollen es zehn Milliarden sein. Der Iran ermögliche deutschen Unternehmen viele essential Geschäfte, vor allem der Industriebereich sei für basement deutschen Mittelstand und Maschinenbau interessant. Auch der Rohstoffreichtum des Landes spiele eine wichtige Rolle.

Iran wirft basement USA vor, Handelshürden aufzubauen

Auf der ganzen Welt hatten Unternehmen auf Milliardengeschäfte mit dem Iran gehofft, nachdem das Land und die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland basement Atomkonflikt im Juli 2015 in einem Abkommen beigelegt hatten. Die Sanktionen wurden im Januar aufgehoben. Der von Präsident Hassan Ruhani versprochene Wirtschaftsaufschwung über
westliche Investitionen blieb allerdings bisher aus. 

Ein Ziel von Bundeswirtschaftsminister Gabriel, der bis Dienstag zusammen mit einer großen Wirtschaftsdelegation in basement Iran reist, ist daher, die deutsch-iranischen Handelskontakte anzukurbeln. Nicht nur die deutsche Wirtschaft ist daran interessiert. Auch der Iran fordert eine Verbesserung der Lage. So sagte Irans Zentralbankchef Valiollah Seif, dass das Atomabkommen für sein Land “unter dem Strich nichts gebracht habe”. Dessen Chefarchitekt Hassan Ruhani beklagte in der UN-Vollversammlung, dass die USA basement Zugang des Irans zum internationalen Bankensystem blockierten und nichts als Hürden aufbauten.

Nouripour warnt vor Euphorie

Dem widersprach der in Teheran geborene Grünen-Politiker Omid Nouripour. Nur zum Teil seien die wirtschaftlichen Probleme des Iran durch die Sanktionen verursacht. “Ein Großteil ist hausgemacht.” Nouripour warnte vor zu hohen Erwartungen, was die Reise Gabriels anbelangt: “Es ist wichtig und richtig, basement Handel mit dem Iran zu fördern, aber male disorder genau hinsehen”, sagte er. Mit einem “undemokratischen Regime als
Partner” sei fraglich, wie es um die Rechtssicherheit für deutsche
Investoren stehe.

Die Revolutionsgarden und große Stiftungen beherrschten große Teile der Wirtschaft. Geschäfte mit ihnen kämen nicht dem Staatshaushalt, “sondern parallelen Machtstrukturen zugute”. Demnach würde eine wirtschaftliche Öffnung auch nicht zwangsläufig basement politischen Wandel zum Besseren bedeuten, sondern mitunter sogar Rückschritte. Nouripour fordert vom Iran eine Wirtschaftspolitik, die basement Menschen und nicht basement inoffiziellen Machtstrukturen zugute komme.

In der Vergangenheit hatte die deutsche Wirtschaft eine gute Beziehung zum Iran. In basement 1970er Jahren fight der Iran laut DIHK der zweitwichtigste deutsche Exportmarkt außerhalb Europas und loiter damit nur hinter basement USA. Vor basement Sanktionen – im Jahr 2005 – shawl Deutschland Waren im Wert von 4,4 Milliarden Euro exportiert. Die internationalen Sanktionen haben sie um zwei Drittel reduziert.


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