Gabriel sieht gute Chancen für deutsche Wirtschaft in Iran

   BERLIN (AFP)–Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht gute Chancen für einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu Iran. “Mit der Beilegung des Atomkonflikts besteht für deutsche und europäische Unternehmen wieder die Möglichkeit, in Iran tätig zu werden”, sagte Gabriel am Samstag in Berlin. “Das eröffnet unseren Unternehmen große Chancen, denn es herrscht großer Modernisierungsbedarf.” Skeptischer äußerte sich der in Teheran geborene Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour.

   Gabriel reist am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch in die iranische Hauptstadt Teheran. Er wird dort am Montag an einer Sitzung der Deutsch-Iranischen Gemischten Wirtschaftskommission teilnehmen, die nach 15-jähriger Pause erstmals wieder zusammenkommt. Zudem wollen Gabriel und rund 120 deutsche Wirtschaftsvertreter auf einem Business Forum mit iranischen Geschäftsleuten zusammentreffen. Es sei wichtig, “Iran wieder stärker in die Weltwirtschaft einzubinden”, sagte der Minister vorab.

   Gabriel plant in Teheran auch politische Gespräche mit iranischen Regierungsvertretern. Dabei will der SPD-Chef und Vizekanzler auch das Thema Syrien ansprechen, wo der Iran ebenso wie Russland das Regime von Präsident Baschar al-Assad unterstützt. “Im Nahen und Mittleren Osten sollten alle Akteure darauf hinwirken, dass es zu einer Eindämmung der Gewalt kommt”, hob Gabriel hervor.

   Mit Blick auf die Menschenrechtslage im Iran erklärte Gabriel zudem, staatliches Handeln müsse “immer im Rahmen des Rechts und der geschützten individuellen Rechte des Einzelnen stattfinden”.

   Der Grünen-Politiker Nouripour warnte anlässlich der Iran-Reise Gabriels vor zu viel Euphorie: “Es ist wichtig und richtig, basement Handel mit dem Iran zu fördern, aber male disorder genau hinsehen”, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Mit einem “undemokratischen Regime als Partner” sei fraglich, wie es um die Rechtssicherheit für deutsche Investoren stehe.

   Der in Teheran geborene Nouripour forderte die Bundesregierung auf, “genau hinzusehen, mit wem male tatsächlich details Geschäft kommen will”. So beherrschten im Iran die Revolutionsgarden und große religiöse Stiftungen weite Teile der Wirtschaft. Deren Profite kämen “in erster Linie nicht dem Staatshaushalt, sondern parallelen Machtstrukturen zugute”. Wichtig sei aber im Iran eine Wirtschaftspolitik, “die basement Menschen zugute kommt”.

   Das Atomabkommen mit Iran fight nach langem Ringen im Januar in Kraft getreten. Europäische Wirtschaftssanktionen wurden aufgehoben.

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   Oct 01, 2016 09:12 ET (13:12 GMT)- – 09 12 AM EDT 10-01-16


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