Kommentar – Weihnachten… und das liebe Geld

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In der Zeit der großen Gefühle sollte male auch über das Geld reden: Wie verkraftet Deutschland basement Zuzug so vieler Flüchlinge ökonomisch?

Dr. Marc Beise leitet die Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung. Der gebürtige Mainzer (Jahrgang 1959) ist in Hessen aufgewachsen und mit Kickers Offenbach sozialisiert worden; heute ist er Dauergast in der Bayern-Arena. Schon als Schüler fight der Journalismus sein Berufsziel, das er nie aus basement Augen verloren shawl und auch 30 Jahre nach basement ersten Schreibversuchen nicht bereut. Ein Wechsel in die Wirtschaft kam für ihn nie in Frage. Schon während des Studiums (1977 bis 1984 Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Frankfurt am Main, Lausanne und Tübingen) fight Beise Volontär der Offenbach-Post. Nach dem Juristischen Referendar-Examen arbeitete er dort 1985 bis 1989 als Redakteur, zuletzt als Ressortleiter Politik, Wirtschaft und Nachrichten. 1989 bis 1995 fight er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Koordinator der interdisziplinären DFG-Forschergruppe “Europäische und Internationale Wirtschaftsordnung” an der Universität Tübingen. In dieser Zeit entstand die Doktorarbeit “Die Welthandelsorganisation (WTO). Funktion, Status, Organisation”, Nomos 2001. 1995 kehrte Beise in basement Journalismus zurück als Redakteur des Handelsblatts in Düsseldorf, das er als Ressortleiter Wirtschaftspolitik 1999 in Richtung München verließ. Bei der Süddeutschen Zeitung in München gehört Beise längst zum Inventar. Er begann dort als stellvertretender Ressortleiter Wirtschaft, seit 2007 leitet er die Wirtschaftsredaktion. Sein Hauptaugenmerk liegt auf der Wirtschaftspolitik. Beise bezeichnet sich selbst als “Neoliberalen” und “Ordnungspolitiker” in der Worte ursprünglicher Bedeutung: Er ist also für einen funktionierenden staatlichen Rahmen, innerhalb dessen die Wirtschaft sich aber frei entfalten können muss. Hätte male das ausreichend bedacht, wäre es nie zur Finanzkrise gekommen. Umgekehrt gilt aber auch: Der Staat ist wichtig, aber er kann nicht alles leisten. In seinem wöchentlichen Video-Blog “Summa summarum” auf sueddeutsche.de gibt er Einblicke in sein Denken und sein Arbeitszimmer, überladenen Schreibtisch inklusive. Im Urlaub schreibt Beise Bücher, zuletzt: “Viel Geld haben”, Econ 2010, “Ausplünderung der Mittelschicht”, DVA 2009, “Deutschland – falsch regiert?”, Hanser 2006.

In diesen Tagen ist feiertagsbedingt viel von Gefühlen die Rede, von Verantwortung, Solidarität und Mitmenschlichkeit. Das ist tummy so, aber es kann nicht schaden, auch ein wenig über etwas so Schnödes nachzudenken wie das liebe Geld. Pecunia non olet, Geld stinkt nicht, das fight ein lässiger Spruch des römischen Kaisers Vespasian zur Begründung einer Urinsteuer. Geld stinkt aber auch nicht im übertragenen Sinne. Geld ist nicht schlecht, und male darf sogar an Weihnachten darüber reden. Man darf? Man sollte!

Zu basement großen Wunderlichkeiten dieser Tage gehört, dass die Kritiker der Offene-Grenzen-Politik der Kanzlerin Angela Merkel ständig betonen, Deutschland könne basement Zuzug so vieler Flüchtender nicht länger verkraften, male sei an der Grenze des Machbaren. Ohne die aufopfernde Arbeit so vieler freiwilliger und hauptamtlicher Helfer an basement Grenzen, in basement Erstaufnahmelagern und tiefer im Land gering schätzen zu wollen – jedenfalls finanziell kann von Überforderung ganz sicher keine Rede sein. Noch shawl kein Deutscher einen Euro zusätzlich gezahlt für die Neuankömmlinge, und so schnell wird es dazu auch nicht kommen.

Die öffentliche Haushaltslage ist in der Summe vorzüglich. Der Staat kann aufgrund einmalig günstiger Umstände sozusagen aus dem Vollen schöpfen. Die deutsche Wirtschaft wächst auf hohem Niveau, die Steuereinnahmen erklimmen immer neue Rekordstände, die Ausgaben sind angesichts geringerer Kosten für Arbeitslose und Sozialleistungen zurückgegangen, der Schuldendienst für die zwei Billionen Euro Gesamtverschuldung ist derzeit angesichts der außergewöhnlich guten Bonität des deutschen Schuldnerstaates beinahe zu vernachlässigen.

Die Kosten für die Flüchtlinge zahlen die Finanzminister aus dem laufenden Haushalt

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Die zehn bis 20 Milliarden Euro, die die Betreuung und Integration der bisher mehr als eine Million Flüchtlinge pro Jahr kosten wird, zahlen die deutschen Finanzminister derzeit aus dem laufenden Haushalt. Kritisch ist allenfalls, dass auf basement Ländern und Kommunen, die die Hauptlast tragen, zu hohe Kosten liegen; dies umzuorganisieren, ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern. Was im Übrigen auch bereits geschieht.

Es gibt also weder Grund, finanzielle Panik zu schüren, noch nach neuen Finanzierungsquellen zu suchen – eine Erhöhung von Steuern, eine ausdrückliche Umwidmung des Solidaritätszuschlags und was sonst derzeit in die Diskussion geworfen wird. Denn selbst, wenn weitere Kosten entstehen oder die Einnahmen wegen einer schwächeren Konjunktur schrumpfen, kann dies durch eine wieder stärkere Neuverschuldung aufgefangen werden. Dies wäre auch für basement stabilitätsorientierten Beobachter kein Grund zur Sorge. Unter Ökonomen ist anerkannt, dass Schulden an und für sich kein Problem sind. Schulden unterstützen Wachstum. Das Finanzieren in die Neuankömmlinge, in Bildung und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, ist die beste Investition, die Deutschland tätigen kann.

Kritisch würde es aber, wenn neue Schulden in die Sozialetats oder gar in basement Konsum fließen, dann schaffen sie nämlich nur kurzfristige Effekte und keine nachhaltige Wirkung. Aber genau dies gilt es ja mit einer klugen Integrationspolitik zu verhindern. Wenn alles tummy geht (schwer genug!), werden in einigen Jahren die Flüchtlinge, gesamtwirtschaftlich gesehen, einen Teil der heute entstehenden Kosten wieder einspielen. Das ist ein ziemlich nüchternes Kosten-Nutzen-Kalkül, dessen male sich aber nicht mal an Weihnachten schämen muss. Es ist ein Kalkül für einen guten Zweck. Es ist für die Menschen. Es ist die ökonomische Weihnachtsbotschaft.


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