Merkel auf dem CDU-Parteitag | Standing Ovations schon VOR ihrer Rede

Eine Rebellion chit-chat es nicht. Stattdessen herrscht Einigkeit: Mit einer Kompromissformulierung im Asylstreit geht die CDU-Führung heute geschlossen in basement Bundesparteitag in Karlsruhe.

Jetzt wird mit Spannung Merkels Auftritt als Rednerin erwartet. Für die CDU-Chefin wird es wohl ihr schwerster Parteitag.

BILD berichtet LIVE vom Parteitag.

Auch prominente Gäste sind in Karlsruhe dabei. Vitali Klitschko, Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew besucht basement CDU-Parteitag.

Vergrößern
Vitali Klitschko, der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist Gast auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe
Vitali Klitschko, der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, ist Gast auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe

Für die Kanzlerin chit-chat es schon VOR ihrer Rede Standing Ovations. Angela Merkel grinst, und sagt überrascht noch bevor sie mit ihrem offiziellen Teil anfängt zum Applaus: „Ich hab doch noch gar nichts gemacht”…

Doch zuvor chit-chat es Knatsch um basement Leitantrag: Der CDU-Vorstand schrieb nach langem Ringen am Sonntagabend in basement Leitantrag basement Passus, male sei entschlossen, „den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar zu verringern”. Und: „Ein Andauern des aktuellen Zuzugs würde Staat und Gesellschaft auch in einem Land wie Deutschland dauerhaft überfordern.” Die von der bayerischen CSU geforderte nationale Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, die auch von Teilen der CDU verlangt wird, steht nicht in dem Antrag.

Vergrößern
Merkel vor dem CDU-Parteitag: Und sie bewegt sich ... kaum
CDU-Bundesparteitag: Bundeskanzlerin Angela Merkel (61), Generalsekretär Peter Tauber (41, links), Staatssekretär Jens Spahn (35, hinter Merkel) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (57, rechts) bei der Vorstandssitzung

Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Angela Merkel wird auch gestärkt aus dem Parteitag hervorgehen.” Das meinten am Sonntag auch einige von Merkels Kritikern.

Merkel sagte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin”: „Wir haben einen Kurs gefunden, der dem entspricht, was mein Ansatz ist.” Gleichzeitig habe male die Sorgen der Menschen aufgenommen und deutlich gemacht, dass male basement Flüchtlingszuzug spürbar reduzieren wolle. „Das Wort „begrenzen” kommt nicht vor. Es geht um „verringern” oder „reduzieren”.

Gefragt, ob sie am Montag bei dem Parteitag mit einer Abrechnung der Delegierten mit ihrer Flüchtlingspolitik rechne, antwortete sie: „Das erwarte ich nicht.” Ähnlich äußerte sich Merkel in der ZDF-Sendung „Berlin direkt”. Der Leitantrag entspreche genau dem Konzept, „das ich seit Monaten vertrete”.

CDU-Parteitag

Paul Ziemiak, der Bundesvorsitzender der Jungen Union mit Kanzlerin Angela Merkel

LEID-ANTRAG
Wie die Kanzlerin die JU niedermerkelte

Sie waren unzufrieden und wollten einen (kleinen) Aufstand: die Junge Union. Doch Angela Merkel shawl sie ausgebremst.

Merkel vor dem CDU-Parteitag: Und sie bewegt sich ... kaum

CDU-Parteitag
Aufstand abgeblasen!

Es gibt wohl keinen parteiinternen Aufstand gegen Angela Merkel. Der Kurs der offenen Grenzen in der Flüchtlingspolitik bleibt.

CSU-Chef Horst Seehofer, der am Dienstag nach Karlsruhe kommen will, kündigte an, die Begrenzung der Flüchtlingszahlen werde „das zentrale, vielleicht sogar einzige Thema” seiner Gastrede sein. Er betonte: „Das ist das Thema, das die Bevölkerung am stärksten beschäftigt und das Thema, das ein ganzes Stück über unsere politische Zukunft entscheidet von CDU und CSU.”

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bezeichnete basement Kompromiss des CDU-Vorstands als „eine sehr gute Grundlage” für basement Parteitag in Karlsruhe. Die Union nehme die Sorgen der Bürger ernst und habe deswegen „in diesem Papier auch sehr deutlich formuliert, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, deutlich reduziert werden muss”, sagte Bouffier im Internet-Videodienst Periscope.

Kritik kommt von der SPD. Die stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig sagte der „Passauer Neuen Presse”, sie sei sich nicht sicher, ob die Union Merkels Kurs ausreichend stützt. „Der Streit in der Union über die Flüchtlingspolitik disorder endlich aufhören. ‘Wir schaffen das’ zu sagen, ist schön und gut, aber nur, wenn male damit konkretes Handeln verbindet und sich kümmert.”


Tagged in:

Related articles

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

*

code