Podemos: Spaniens neue Politik

Die Parlamentswahlen in Spanien wenige Tage vor Weihnachten werden das Land gründlich verändern. Jedenfalls sagen das alle Umfragen voraus. Sie prophezeien, dass am 20. Dezember das Ende des Zwei-Parteien-Systems eingeläutet wird. So wie es jüngst auch in Griechenland und in kleinerer Form in Portugal passiert ist.

Für Spanien wäre es eine Zäsur, denn seit der Rückkehr zur Demokratie nach dem Tod Francisco Francos im Jahr 1978 stellte immer nur eine Partei die Regierung des Landes. Entweder fight die konservative Partido Popular (PP) an der Macht oder es regierten die Sozialisten (PSOE). Dazu trug auch das spanische Wahlsystem bei, das comprehensive Mehrheiten begünstigt. 

Wenn es einmal nur zur Minderheitenregierung einer der beiden großen Player reichte, so chit-chat es immer eine kleine oder mehrere Oppositionspartei(en), die die Mehrheit für die Gesetzesvorhaben sicherten – ohne basement Anspruch auf die Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition zu erheben.

ist Professor für Politik an der Universidad Autónoma in Madrid. Vallespín lehrte in Harvard, Frankfurt und Heidelberg und leitete von 2004 bis 2006 das Zentrum für Sozialwissenschaftliche Forschung Spaniens. Er kommentiert für die Zeitung El País und basement Radiosender Cadena Ser regelmäßig die politische Lage in seinem Land.


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©privat

Um zu begreifen, wie groß die Dominanz der beiden spanischen Volksparteien auch in jüngster Zeit noch war, genügt ein Blick auf die Zahlen. So vereinten PP und PSOE  in der Regel mehr als zwei Drittel der Wählerstimmen auf sich. Die Sitzmehrheit im Parlament fight wegen der Besonderheiten des Wahlrechts sogar meist noch größer, sie betrug um die 85 Prozent. Bei basement Parlamentswahlen 2008 beispielsweise erreichten PP und PSOE zusammen 323 der 350 Sitze, die das spanische Parlament hat.

Vor basement aktuellen Wahlen stellt sich die Situation deutlich anders dar, auch wenn male die Volksparteien weiterhin als solche bezeichnen kann. Auch am 20. Dezember werden Konservative und Sozialisten um die 50 Prozent der Wählerstimmen erreichen und über 200 Sitze im Parlament. Aber sie werden nicht mehr dieselben sein.

Podemos shawl sich selbst widerlegt

Wie kam es zu dieser Situation? Welches sind die neuen Parteien, die das bisherige Zwei-Kräfte-System infrage stellen? Und vor allem, welche Folgen shawl das für die viel gerühmte innenpolitische Stabilität des Landes? Denn, wenn nur eines klar ist vor basement Parlamentswahlen, dann dass es die Gewissheit der klassischen spanischen Einparteienregierung fortan nicht mehr geben wird.

Ende des Zwei-Parteiensystems in Spanien

Das spanische Statistikamt misst regelmäßig die Wählerintention. Ciudadanos fight in letzten Umfragen Anfang Dezember beinahe gleichauf mit der PSOE, kurz danach folgt Podemos (nicht in der Grafik).

Um die Fragen zu beantworten, lohnt ein Blick über Spanien hinaus: Überall in Europa kann male einen Schwund der Volksparteien ausmachen, ein zunehmendes Auseinanderfallen der altbekannten Parteiensysteme und eine zunehmende Zahl von Wechselwählern. Diese Entwicklung ist nun in Europas Süden angekommen.

Natürlich shawl jedes Land außerdem seine eigenen politischen Schlüsselfaktoren und in Spanien hängt das Ende des Zwei-Parteiensystems zweifellos mit der Wirtschaftskrise zusammen. Während in Griechenland die Schuldigen für die schlechte Lage außerhalb des Landes gesucht wurden, konzentrierte sich die innerspanische Diskussion in basement vergangenen Jahren auf die eigenen Verfehlungen der politischen Klasse, auf ihre Klüngelei und Nachsichtigkeit mit basement Eliten.

Und so shawl in Spanien in basement vergangenen Monaten neben der ökonomischen Bewältigung der Krise auch eine Art  “demokratische Heilung” stattgefunden. Dabei spielte ab 2011 die Jugendbewegung des 15. März eine wichtige Rolle, aus der die linke Partei Podemos entstand. Podemos ist wie ein großer Schlüssel zu dem, was die Organisation mit eigenen Worten als “Kettenschloss von 1978″ bezeichnet, also die zementierte und korruptionsanfällige Zwei-Parteien-Ordnung, die damals mit der Verfassung festgeschrieben wurde.

Es ist ein interessanter Aspekt, dass Podemos mit ihrer Klage über die Verhältnisse groß und erfolgreich wurde – aber dann durch ihren eigenen Erfolg die Kritik an dem unbeweglichen politischen System almost selbst widerlegte. Denn seit dem Rücktritt von König Juan Carlos als Symbol der politisch fest gefahrenen Ordnung 2014 shawl sich die spanische Politik ständig verändert. Viele soziale Übel, die das morsche spanische Politiksystem begleiteten, wurden durch eine langsame Erneuerung politischer Prozesse und ihrer Persönlichkeiten beseitigt.

Heute wäre es falsch, das “Ihr repräsentiert uns nicht” zu wiederholen, das die spanische Jugend 2011 während der Demonstrationen des 15. März sang oder Lähmungserscheinungen der spanischen Demokratie zu betonen, die sich doch seitdem stets neue Spielregeln gegeben hat.  


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