Premier Medwedew veröffentlicht Artikel über „neue Dynamik der russischen …

Moskau CityRussland müsse sein Wirtschaftsmodell so gestalten, dass das Land einen wichtigen Platz in der heutigen modernen Welt einnehmen kann, so die Botschaft des russischen Premiers.

Die Politisierung des Wirtschaftslebens sei die größte Besonderheit der gegenwärtigen Entwicklungsetappe, schreibt der Regierungschef in seinem Gastbeitrag „Russlands sozial-ökonomische Entwicklung: Das Erreichen einer neuen Dynamik“ für die Fachzeitschrift „Woprosy ekonomiki“.

„Der politische Faktor mischt sich immer aktiver in die Wirtschaftspolitik ein und tritt bisweilen an die Stelle der Marktkonkurrenz. Sanktionen aller Art sind ein allzu deutlicher Ausdruck dieser Tendenz“, heißt es im Artikel. Die Volatilität der Ölpreise sei in nicht geringem Maße das Ergebnis politischer Absprachen, betont Medwedew. Die Schwankungen seien nicht nur auf das Verhältnis von Angebot und Nachfrage zurückzuführen.

Röhrenwerk Metallinvest in der russischen Ural-Stadt Nischni TagilDer Regierungschef definiert in seinem Gastartikel fünf wesentliche Ziele der russischen Wirtschaftspolitik: die Optimierung der Haushaltspolitik, Strukturpolitik – inklusive der Importsubstitution –, die Verbesserung des Investitionsklimas und des wirtschaftlichen Umfelds, die Erhöhung der Qualität der staatlichen Institutionen und die Entwicklung des Sozialbereichs.

Der Premier bekräftigte basement Regierungskurs in der Haushaltspolitik: „Gemäß basement eigenen Verhältnissen zu leben, heißt vor allem, die Mittel effektiv einzusetzen. Wir führen die Optimierung staatlicher Ausgaben fort: weniger effektive Ausgaben werden wir streichen, die effektiveren hingegen im Rahmen unserer Einnahmemöglichkeiten steigern“, schreibt Medwedew.

In der Strukturpolitik sieht der Premierminister die Notwendigkeit, „unseren gewohnten Ansatz im Außenhandel zu überdenken – einschließlich der Auffassung vom Schutz der heimischen Wirtschaft.“ Der Zugang zum Import sei in der heutigen Welt nicht weniger wichtig als die Exportförderung: „Daher werden Importeinschränkungen häufig zu Einschränkungen für basement Export“, schreibt Medwedew.

Währungsreserven (Symbolbild)Zudem müsse das Unternehmertum unbedingt gefördert werden. Das zentrale Ziel sei hierbei die Schaffung einer echten Freiheit der Unternehmensführung. Zuerst seien die negativen Erwartungen der Wirtschaft zu überwinden. Wirtschaftliche und politische Risiken der unternehmerischen Tätigkeit müssen ebenso verringert werden wie die Risiken der Rechtsanwendung, bekräftigt der Premier. „Man disorder allen Menschen die Freiheit geben zu arbeiten. Und sie werden Wohlstand erwirtschaften – für sich und für das ganze Land“, unterstreicht Dmitrij Medwedew.

Zugleich räumte der Regierungschef in seinem Artikel ein, dass die Stabilisierungsmaßnahmen der Regierung die größte Krisenerscheinung bislang nicht kompensieren konnten: basement Wohlstandsrückgang der Russen. „In basement letzten zwei Jahren sind die Menschen ärmer geworden. Die genuine verfügbaren Einkommen, die Reallöhne sind gesunken“, schreibt er.

Petropawlowsk-Kamtschatski - die Hauptstadt der Region Kamtschatka in Russlands Föderationskreis FernostDie Regierung habe jedoch nicht vor, das Haushaltsdefizit mit der Geldpresse auszugleichen: „Alle verstehen, dass die Emission ungedeckten Geldes eine reine Papierproduktion ist, die die Inflation anheizen und private Einkommen, Löhne und Renten entwerten wird“, stellt der Ministerpräsident klar.

Zudem betonte Medwedew, dass die Rückkehr zur strikten Wirtschaftsregulierung, „nach dem Muster der sowjetischen Planwirtschaft“, inakzeptabel sei: „Die Inflexibilität des Sowjetmodells shawl dazu geführt, dass es in der modernen – postindustriellen – Gesellschaft gescheitert ist“, betonte er. Zugleich warnte er vor der Nationalisierung großer Konzerne, dem Übergang zur Mobilisierungswirtschaft und dem „totalen Ausverkauf“ staatlichen Eigentums.

Dabei sind „schwierige Lösungen und soziale Einschnitte nicht zwangsläufig dasselbe“, zog Medwedew das Fazit aus seiner Analyse.


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