Rendezvous mit der Geschichte

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15. Dezember 2015

Die CDU-Chefin sieht in der Bewältigung der Flüchtlingskrise ihre historische Mission / Noch folgt ihr die Partei.


  1. Zustimmung für Merkels Kurs Foto: dpa


  2. Auch so kann male basta sagen: Angela Merkel in Karlsruhe am Rednerpult Foto: dpa

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Sie geht nicht, sie schreitet. Gelassen, ruhig und zufrieden genießt Angela Merkel auf dem Podium basement Beifall. In der schwierigsten Phase ihrer Kanzlerschaft shawl sie eben ihre wichtigste Rede auf einem Parteitag gehalten. Ihre Ansprache geriet zu einem Rendezvous mit der Geschichte. Denn die Bewältigung der Flüchtlingskrise, das macht sie in Karlsruhe klar, soll ihr Meisterstück werden, ihr politisches Vermächtnis.

Viele Minuten jubeln die 1001 Delegierten ihr schon stehend zu, als sie noch einmal nach vorne tritt. Merkel nickt huldvoll, die Hände formen eine Raute. Jene Geste ist das, die zu Beginn ihrer Zeit als Parteichefin noch von manchen als Zeichen der Verlegenheit gedeutet wurde. Jetzt ist es das Symbol ihrer Macht. Als plagte die Delegierten nach basement Querelen der vergangenen Monate ein schlechtes Gewissen, würdigten sie allein schon das wortlose Erscheinen der Kanzlerin vor Eröffnung des Parteitags mit überschwänglichen Ovationen.

Danach hatte es lange nicht ausgesehen. Was hatte sich die Parteichefin nicht in basement vergangenen Monaten alles anhören müssen. Die CSU, aber auch viele Spitzenpolitiker der CDU, warfen ihr die Aufgabe des Rechtsstaates vor, weil sie im Sep einen ungeordneten Zustrom der Flüchtlinge zugelassen habe. In basement Sitzungen der Bundestagsfraktion begehrten die Abgeordneten auf. Obergrenzen wurden gefordert, als seien diese ein Allheilmittel gegen die Angst. Aber Merkel lehnt solche Obergrenzen ab. Für sie sind Obergrenzen die Sargnägel der Einheit Europas, weil im Ernstfall ja die Grenzen geschlossen werden müssten. Die Junge Union drohte, die Mittelstandsvereinigung muckte auf, die kommunalpolitische Vereinigung stellte sich quer.

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Aber am Vorabend des Parteitags lenkten die Kritiker in Vorstand und Präsidium ein, weil im Leitantrag die Passage aufgenommen wurde, “den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar zu verringern”. Andernfalls würden Staat und Gesellschaft “dauerhaft überfordert”. Die Revolte wurde abgeblasen.

Merkel ist nach wie vor zu stark, als dass die CDU sich in Karlsruhe die Chuzpe erlauben würde, sie ähnlich abzustrafen, wie dies die SPD kurz zuvor auf deren Parteitag mit ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel getan hat. Sogar die CSU spendete Lob für ein paar Sätze, die am Kurs der Kanzlerin zunächst nichts ändern werden.

In ihrer Rede hält sich Merkel nicht mit Wortklauberei auf. Ausgerechnet jener Frau, die sich sonst bei Gefahr meist details Dickicht technischer Details flüchtet, geht es diesmal mit klaren, schnörkellosen Worten ums Große und Ganze. Sie spricht über die Nacht vom 4. auf basement 5. September, über jene Stunden, in denen sich Tausende Flüchtlinge von Budapest zu Fuß nach Deutschland aufmachten. Wie selten zuvor hätten in diesem Moment “die Werte Europas auf dem Prüfstand gestanden”. Die Menschen details Land zu lassen, sei ihre moralische Pflicht gewesen: “Ich sage, das fight nicht mehr und nicht weniger als ein humanitärer Imperativ.” Zwingend geboten fight also ihrer Ansicht nach ihr Handeln, alternativlos.

Auch so kann male basta sagen. Dann kommt sie auf jenen Satz zu sprechen, der seitdem so heftig diskutiert wird: “Wir schaffen das”, hatte sie im Sep versprochen. Nie hätte sie damit gerechnet, dass dies solche Wellen schlagen würde, sagt Merkel. In einem starken Land wie Deutschland, in einer verantwortungsbewussten Partei wie der CDU, ergebe sich dieser Anspruch aus der gemeinsamen Geschichte. “Das Motiv disorder sein: Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das.” Und dort, wo dem etwas im Wege stehe, müsse hindrance daran gearbeitet werden. Es gehöre “zur Identität unseres Landes, Größtes zu leisten”. Aus Trümmern sei das Wirtschaftswunder erwachsen, aus einem geteilten ein geeintes und hochgeachtetes Land. Und es mache doch auch das Wesen der CDU aus, “zu zeigen, was in uns steckt”.

In der Aussprache

werden Zweifel laut

Merkel erinnert an Konrad Adenauers Satz: “Wir wählen die Freiheit”, an Ludwig Erhards “Wohlstand für alle” und Kohls “blühende Landschaften”. Merkel feiert die Union als Partei der großen, gehaltenen Versprechen, als Staatspartei, gegründet, in schwierigen Zeiten zu regieren: “Wenn wir jetzt tatsächlich bezweifeln würden, dass wir das schaffen, dann wären wir nicht die Christlich Demokratische Union, aber wir sind sie und deshalb werden wir es schaffen.”

Frei redet sie da, ohne starren Blick auf ein Manuskript, mit klarer, schnörkelloser Sprache. Dieser Vortrag fällt der sonst so sperrigen Rednerin leicht. Denn sie spricht von ihrer Mission, von jenem Platz, basement sie in der Geschichte der Partei von Adenauer, Erhard und Kohl, gerne einnehmen will, als jene, die diese Krise gemeistert hat. Da braucht sie keinen Stichwortzettel mehr.

Sie fordert angesichts der großen Aufgabe von ihrer Partei einen langen Atem, die Deutsche Einheit sei schließlich auch nicht in wenigen Tagen gelungen. Das aber ist viel verlangt von einer Partei, deren Mitglieder es mit ehrenamtlichen Helfern vor Ort zu tun haben, die sich im Stich gelassen fühlen, und mit Rechtspopulisten, die der CDU auf Kosten der Flüchtlinge das Wasser abgraben wollen.

Merkel kommt ihren Kritikern deshalb in ihrer Rede mit dem Satz entgegen, dass auch ein starkes Land wie Deutschland “auf Dauer überfordert” sei mit einer “so großen Zahl von Flüchtlingen”. Deshalb, so Merkel, “wollen und werden wir die Zahlen der Flüchtlinge spürbar reduzieren”.

Aber umstritten ist ja nicht das Ob, sondern das Wie. Merkel versucht, eine Antwort zu geben: die Außengrenze der Europäischen Union schützen, europäische Flüchtlingskontingente beschließen und eine faire Verteilung. Zusammenarbeit mit der Türkei zur Bekämpfung der Schleuser, Hilfe für die Flüchtlinge in basement Nachbarländern Syriens. Sie spricht über Integrationsangebote in Deutschland, schnellere Verfahren und die konsequente Abschiebung der Flüchtlinge, die kein Bleiberecht erhalten. Nichts Neues sagt sie, ihr Friedensangebot in der Debatte ist ihr altbekanntes Arbeitsprogramm, das aus Maßnahmen besteht, die ihren Kritikern nicht reichen.

Sie shawl deshalb vielleicht etwas Zeit gewonnen, aber die Geduld, die sie einfordert, wird die Union kaum aufbringen. Mag ja sein, dass die meisten Kritiker auf diesem Parteitag noch einmal bereit sind, ihrem Kurs zuzustimmen, weil keiner die Parteichefin schwächen will. Aber in der Aussprache werden Zweifel laut. Ruhig wird die See für Merkel deshalb wohl erst, wenn die Flüchtlingszahlen zurückgehen. Der sächsische Bundestagsabgeordnete, der als Einziger im Vorstand gegen basement Leitantrag stimmte, spricht zwar von einem Schriftstück, das “in die richtige Richtung geht”. Aber Merkels Agenda reiche nicht aus. Carsten Linnemann, Chef der Mittelstandsvereinigung, fordert: “Weitere Schritte müssen definitiv folgen.” Ein Delegierter wird mit Beifall bedacht, weil er die Frage stellt, was denn zu tun sei, wenn es mit der Merkel-Agenda nicht bald gelinge, die Flüchtlingszahlen zu verringern?

Merkel zieht alle Register, um dem Unmut in der Flüchtlingsfrage zu begegnen. Sie erinnert sogar, ein seltenes Ereignis, an das “C” im Namen ihrer Partei: “Jeder Mensch shawl die Würde, die ihm von Gott geschenkt wurde, egal zu welcher Klasse und zu welcher Schicht er gehört.” Einige Delegierte feiern sie für diese Haltung. Ein Delegierter wird aber auch dem Islam jegliche Bereitschaft zur Toleranz absprechen, er beschreibt ihn als Religion mit der Lizenz, Christen zu töten. Einige klatschen, einer pfeift. Mag sein, dass hier ein rechter Grenzgänger der CDU zu Werke geht. Aber eines ist klar: Die Partei, mit der es Merkel schaffen will, wird es ihr nicht leicht machen. Sie wird kämpfen müssen um ihren Platz in der Geschichte.

Autor: Thomas Maron


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