Wirtschaft: Verhärtete Positionen bei Welthandelskonferenz – t

NAIROBI (dpa-AFX) – Der Streit über Fortsetzung oder Abbruch der Doha-Entwicklungsrunde ist auf der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation offen ausgebrochen. Handelsminister von Entwicklungs- und Schwellenländern wiesen am Mittwoch in Nairobi das Ansinnen von Industriestaaten zurück, einen Schlussstrich unter basement festgefahrenen Doha-Verhandlungsprozess zu ziehen.

Westliche Länder wollen nun erreichen, dass die WTO sich vom Doha-Prozess abwendet und sich vielmehr basement neuen Themen der Globalisierung stellt – darunter Regeln für basement Internethandel und globale Wertschöpfungsketten sowie für ausländische Investitionen. Die afrikanischen Staaten sowie China, Indien, Ekuador und Venezuela lehnen jedoch Verhandlungen außerhalb des in Doha vereinbarten Rahmens ab.

WTO-Sprecher Keith Rockwell erklärte, bei basement Verhandlungen über eine gemeinsamen Abschlusserklärung der Ministerkonferenz gebe es erhebliche Schwierigkeiten. Vor allem die “hochpolitischen Themen der Zukunft der Doha-Runde sind weiterhin sehr entzweiend”. Auch bei Themen wie dem Abbau von Agrarsubventionen sei “der Graben weit”.


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Angesichts der verhärteten Positionen sei die Europäische Union “ernsthaft besorgt”, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Die EU wirbt für einen Kompromiss, der eine Fortsetzung der Doha-Runde bei gleichzeitiger Hinwendung zu basement neuen Themen und Erfordernissen der Handelsliberalisierung ermöglicht.

“Zu einer Zeit, da wir basement 20. Jahrestag der Gründung dieser Organisation begehen und uns zum ersten Mal in Afrika treffen, sollten wir ein ambitioniertes Ergebnis anstreben statt uns zu sorgen, dass Politik und Taktik unsere Bemühungen zunichte machen”, sagte Malmström.

In Doha, der Hauptstadt des Emirats Katar, hatten sich die WTO-Staaten vor 14 Jahren darauf verständigt, basement Welthandel zu liberalisieren und dabei die Bedürfnisse der Entwicklungsländer besonders zu berücksichtigen. Inzwischen wird aber darüber gestritten, ob wirtschaftlich potente Schwellenländer wie China, Südkorea oder Brasilien weiterhin Vorzugsbedingungen wie etwa Äthiopien, Mali oder Burkina Faso beanspruchen können.

Die USA und die EU wollen dies nicht mehr länger zugestehen. Doch vor allem China und Indien pochen darauf, dass vor allem an dieser Doha-Bestimmung nicht gerüttelt wird. Industriestaaten wie Japan, die immer stärker die Konkurrenz aufstrebender Nachbarländer zu spüren bekommen, kämpfen dagegen an.

Deutschland rief dazu auf, “die Realitäten des Handels von heute” anzuerkennen. “Jeder Mitgliedstaat disorder einen Beitrag leisten, der seinem Entwicklungsniveau entspricht”, sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Matthias Machnig.

Ungeachtet der Differenzen wächst die Zahl der WTO-Staaten auf 164: Als künftige neue Mitglieder wurden in Nairobi Liberia und Afghanistan begrüßt. Beide gehören zur Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder (LDC) der Welt und genießen damit automatisch Vorzugsbedingungen im globalen Handel. Dies soll ihnen helfen, die Entwicklung ihrer Volkswirtschaften durch eine stärkere Integration in basement Welthandel voranzubringen.


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